Bedingungsloses Grundeinkommen - Was können wir vom Projekt in Finnland lernen?
Das herausstechendste Merkmal, das das Grundeinkommensprojekt in Finnland hinterlassen hat, ist, dass die betroffenen Grundeinkommensempfänger sich gesundheitlich verbesserten und sicherer und glücklicher fühlten. Der erhoffte Wiedereinstieg in die Berufswelt blieb allerdings sehr bescheiden. Fazit: Es senkt Kosten im Gesundheitswesen, kurbelt ein wenig den Konsum an und würde, wenn es flächendeckend eingeführt würde, dem Staat und den Kommunen eine Menge Verwaltungskosten sparen (und damit noch mehr Arbeitslose schaffen).
Nun ist der Begriff „Arbeit“ in unseren Gesellschaften mittlerweile darauf reduziert, dass in der Regel Erwerbsarbeit (Lohn-, und Gehaltsempfänger) gemeint ist. Die Arbeit, die vor allem die Frauen in unserer Gesellschaft leisten und die nicht oder nur indirekt honoriert wird, wie Haushalt, Kochen, Pflegen von Kranken und Behinderten sowie die Kindererziehung, aber auch die Ehrenamtsarbeit, ist dabei meist nicht mit gemeint.
Die Gehälter derer, die einer Beschäftigung in Produktion, Handel und Dienstleistung nachgehen, sollen den gesamten Sozialbereich durch Steuern und Sozialversicherungen mitfinanzieren oder durch die familiäre Bindung im Sinne des Subsidaritätsprinzips gewährleisten.
Nun bekommt dieses seit circa hundert Jahren bewährte Prinzip allerdings eine bald rascher ansteigende Schieflage! Insbesondere die Produktion der Güter und Dienstleistungen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen, und zwar bei annähernd gleichbleibender Anzahl von Beschäftigten. Das Bruttosozialprodukt hat immer weiter zugenommen und „Wachstum“ wurde zur neuen Heiligen Kuh der postmodernen Gesellschaft, die noch immer als soziale Marktwirtschaft getarnt den Kapitalismus für die Bevölkerung undurchschaubar und ob des zunehmenden Wohlstands der meisten Menschen salonfähig gemacht hat.
Was bedeutet das konkret? Die arbeitenden Menschen
erhöhten ihre Produktivität im Sinne der neoliberalen Effizienzsteigerungsideolgie bis zum Burn-Out. Zunahme von psychischen Erkrankungen, Frühberentungen und Berufsflucht unterschiedlichster Art
hervorgerufen durch erhöhten Leistungsdruck, geringer werdender Kaufkraft und allgemein zunehmender sozialer Unsicherheit insbesondere des Mittelstandes. Aus der Ehe zwischen Effizienzsteigerung und technologischem Fortschritt – von ihnen selbst mit angetrieben – gebar die Gesellschaft schließlich den Roboter,
die Digitalisierung und den Algorithmus und befreite den arbeitenden Menschen in vielen Branchen zum Großteil von schwerer oder langwieriger Arbeit. Anderereseits arbeiten immer mehr
Menschen hart und unter hohem Stress, oft deutlich mehr als 40 Stunden in der Woche.
Viele sind dem nicht gewachsen oder fallen durch das soziale Netz auf den Boden von Hartz IV.
Wieder andere gewinnen an Macht und Einfluss und berauscht vom Flow erfolgreicher, weil gewinnträchtiger Arbeit verlieren sie den Blick auf die Realität, gleichwohl Vorbild für all das, was als
erstrebenswert gilt, nämlich Wohlstand, hohes gesellschaftliches Ansehen und Besitz, setzen sie den Maßstab für die Verlierer des Systems. „Wer Arbeit sucht, findet auch welche!“ „Leistung muss sich lohnen!“ „Ich arbeite viel, deswegen habe ich meinen Wohlstand verdient!“ Diese und ähnliche Sprüche waren die Totschlagargumente für jene,
die das Ganze anders ERLEBTEN.
Dass der erreichte Wohlstand in der Regel aber nicht (allein) das Resultat harter Arbeit ist, sondern eher glücklichen Umständen wie Herkunft, Erbe, Bildungschancen oder Zufällen geschuldet ist, dieser Sichtweise können sich die Glücklichen, die Gewinner des Systems einfach nicht (mehr) vorstellen. An dieser Stelle sei auf das psychologische Experiment von Paul Piff verwiesen (https://www.youtube.com/watch?v=bJ8Kq1wucsk ).
Und allmählich merken die Menschen, dass sie immer
wieder an ihre Belastungsgrenze getrieben werden und schließlich daran zerbrechen und aussteigen müssen oder im System abstumpfen. Viele der solchermaßen Abgestumpften werden darüber hinaus in
den den nächsten Jahren ihre Arbeitsplätze verlieren und es nicht fertigbringen, in die neu geschaffenen hineinzuwachsen.
Und sehr wahrscheinlich ist, dass langfristig immer weniger Arbeitsplätze da sein werden, da der Computer und der Roboter sehr viele davon, meist sogar besser, wird übernehmen können. Dieses neue
Heer der Arbeitslosen wird aber nicht so flexibel sein, in die Bereiche überzusiedeln, in denen Arbeit nicht durch Digitalisierung oder Maschinen zu erledigen sein wird. Nicht nur, weil sie sich
dazu nicht in der Lage oder berufen fühlen, sondern aus einem noch viel schwerwiegenderem Grund:
Diese gesellschaftlich notwendige und nicht deligierbare Arbeit wird entweder gar nicht oder wie bei Erziehern, Pflegekräften, Lehrern, Frisören, vielen Handwerkerberufen eher nur schlecht
bezahlt. Niemand aber macht einen Job, von dem er nur schlecht oder gar nicht leben kann. Jeder wird sich auf das berufen, was seiner „Neigung“ und seiner Ausbildung und Erfahrung
entspricht.
Da das so kommen wird, wird es nun Zeit
umzudenken.
Wenn unsere Gewinne bzw. unserer Wachstum vornehmlich das Ergebnis einer zunehmend digitalisierten und roboterisierten Welt ist, dann darf die Besteuerung der entsprechenden Ergebnis-Leistungen
(Produktion und Dienstleistung) kein Tabu mehr sein. Denn sonst müssten immer weniger, meist gut verdienende Erwerbstätige, also der Mittelstand, für alles andere, wie Erziehung, Bildung,
Infrastruktur und Gesundheitsfürsorge, allein aufkommen. Unter dieser Last wird der Mittelstand zwangsläufig zusammenbrechen.
Nun werden aus den Gewinnen, die vor allem die
Produktion der Güter hervorbringt, erfahrungsgemäß nur ein Teil in die Löhne und Gehälter der weniger werdenden Erwerbstätigen einfließen; ein weiterer Teil dient der Reinvestition und
Innovation, aber ein sehr großer Teil fließt eben auch ab in überhöhte Managergehälter und versickert in Vermögen von Anlegern und Betriebsinhabern, das dann gelegentlich als Erbe wiedergeboren
wird. Diese über die letzten fünfzig bis sechzig Jahre akkumulierten Geldsummen fließen also nicht zurück in die Realwirtschaft; sie erhöhen nicht das Steuereinkommen oder den Sozialhaushalt,
sondern sie werden entweder auf zinsertragreichen Konten oder Fonds geparkt oder es wird mit ihnen auf den Finanzmärkten jongliert, ein riesiges Spielkasino der Reichen.
Wenn Geld, wie Herr Laumann (CDU) einmal sagte, nicht pflegt, dann darf es nicht gleichzeitig heißen, für Pflege(personal) sei kein Geld da. Wir wissen, dass genug Geld im System ist.
Unsere neoliberal geimpfte Politik fragt stets, wieviel Geld in einem Topf wie zum Beispiel der Pflegeversicherung ist, um DARAUS zu finanzieren, was zwangsläufig zur Mangelverwaltung führt.
Unsere Gesellschaft muss aber die Frage beantworten, was wir für uns (selbst) und unsere Gesellschaft wollen, welchen Qualitätsstandard wir haben möchten, um dann bzw. danach zu fragen, aus
welchen Geldquellen DIES Qualitätsniveau refinanziert werden kann.
Nun könnte man entweder dafür plädieren (wie Butterwegge, Wagenknecht und Teile der SPD), dass den Beschäftigten ein höherer Lohn zukommt, wodurch Konsum und Wachstum noch weiter angekurbelt würde, also noch mehr Schrott produziert oder die Umwelt geschädigt würde, und andererseits über die Besteuerung allein der Erwerbseinkommen dann die Ausgaben für Sozialausgaben, Bildung und Infrastruktur eine bessere Refinanzierbarkeit erhielte. Aber dieses Unterfangen scheitert regelmäßig und die Erkenntnisfähigkeit der breiten Masse verschwindet dabei hinter den Einflussmöglichkeiten und der Propaganda der Eliten und Mächtigen.
Die andere Variante, nämlich das bedingungslose
Grundeinkommen (wie Precht, Kipping und viele ganz unterschiedliche, namhafte Persönlichkeiten sie fordern) erhält zwar zunehmend Befürworter, hat aber zwei Macken.
Erstens ist sie relativ schwer vermittelbar, weil es recht unterschiedliche Refinanzierungsmodelle gibt und sie einen langwierigen kulturellen Umbruch der Gesellschaft bedeuten würde und manche
Denkgewohnheiten und Strukturen aufgebrochen werden müssten.
Und zweitens erleben wir zur Zeit einen Rechtsruck mit zwei Gesichtern. Das eine Gesicht zeigt ungeniert die Maske von staatlicher Isolierung und unverholenem Sozialneid bis hin zu faschistoider
Ideologie. Das andere Gesicht versteckt ist ein Kapitalismus im neoliberalen Gewand, als "soziale Marktwirtschaft" ettikettiert und in der Realität purer Kapitalismus.
Schaut man darauf, wer gegen das BGE sich äußert, ist man gut beraten, mit diesen eine Diskussion eher zu vermeiden, weil sie die verhärteten und eingefrästen Begrifflichkeiten, wie sie in
vielen Köpfen unserer Gesellschaft - gepaart oft mit Neidgedanken - immer noch ihr Unwesen treiben, beiderseits kopfnickend bedienen. („Streite dich nie mit einem Dummkopf; es könnte sein, dass die
Zuschauer den Unterschied nicht bemerken.“ Mark Twain)
Diese Begriffe also, die weiter unser Denken umnebeln und uns vergessen lassen, was eigentlich Wert und Bestand in unserer Gesellschaft haben soll, wie Gemeinschaft, Liebe, Solidarität, Anerkennung, Respekt und so weiter korrumpieren ein freies und vorurteilsfreies Denken. Es sind hingegen Begriffe wie: Leistungsgerechtigkeit, Effizienzsteigerung, Wachstum, Erwirtschaften, etc., die den Diskurs bestimmen.
Speziell der Begriff "Erwirtschaften" lässt mich aber
zuletzt folgende Fragen stellen:
- Wer erwirtschaftet letztendlich den Wohlstand?
Antwort:
a) Arbeitende Menschen und dabei ist jede Form von Arbeit gemeint, nicht nur Erwerbsarbeit! Und
b) Maschinen, Roboter und Computerprogramme
- Wer profitiert davon?
Antwort:
Zur Zeit nur die, die Eigentumsrechte auf Produktionsmittel und Vermögen besitzen. Und das muss sich ändern! Die Gesellschaft, die durch Arbeit, auch Hausarbeit und Ehrenamt, und/oder Konsum dazu
beiträgt, muss daran partizpieren. Nur so kann eine win-win-Situation für die Zukunft (und nicht für den Wohlstand weniger) hergestellt werden.
Wenn wir diese Fragen ehrlich und umfassend beantwortet haben, ist die Aufklärung gelungen und der Weg frei für das Bedingungslose Grundeinkommen!
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